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Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen
sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen
Arbeitsspeicher geladen werden.
Die ladungsfähige Anschrift
der Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn sowie der Vertretungsberechtigte der Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn
können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn betreibt
zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.frahn.com eine Homepage.
Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich
Computer-Hard- und Software, zum Kauf über das Internet an.
§
1 Produktauswahl
- Der Kunde hat die Möglichkeit,
auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
- Hinsichtlich jedes Produkts
erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen
Website.
- Der Kunde kann die von
ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem
virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs
eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
- Vor Versendung der Bestellung
ermöglicht die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn dem Kunden, die Bestellung auf ihre
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen
und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von
zwei Wochen/einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur
bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann
der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform,
also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem
Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die
Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn
Ihrener Straße 110
26810 Westoverledingen
Telefax-Nr.: 0 49 55 / 92 01 42
e-Mail-Adresse: info@frahn.com
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde
die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von
seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht
mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden.
Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn gleichzeitig
der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden
im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von der Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn
bedient. Wenn die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs
oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der
Rückabwicklung nicht nur an die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn, sondern auch an
seinen Darlehensgeber halten.
Das Rückgaberecht
besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio-
oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett-
und Lotterie-Dienstleistungen.
§
2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen/einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb
K.H. Frahn
Ihrener Straße 110
26810 Westoverledingen
Telefax-Nr.: 0 49 55 / 92 01 42
e-Mail-Adresse: info@frahn.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er
die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde
die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung
aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt,
hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden
abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des
Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung
des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst
veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er
den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden,
wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere
anzunehmen, wenn die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn gleichzeitig der Darlehensgeber des
Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die
Finanzierung der Mitwirkung von die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn bedient. Wenn die
Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der
Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung
nicht nur an die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn, sondern auch an seinen Darlehensgeber
halten.
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio-
oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett-
und Lotterie-Dienstleistungen.
§
3 Preise
- Es gelten die Listenpreise
im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
- Die Preise verstehen
sich ab Betriebssitz der die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn exklusive Mehrwertsteuer
ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
- Die Angebote von die
Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen
Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn die
Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
- Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu
liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine
Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§5
Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten
und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn diese innerhalb von 48 Stunden nach dem Zahlungseingang versenden.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen 9,90 Euro pro Bestellung.
Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden
Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen,
Begrenzungen der Bestellung
Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits
getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder
Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis
zu 5 Werktagen vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung
und/oder -begrenzung wünscht, wird die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn dies, soweit
möglich, berücksichtigen.
§
7 Zahlungsbedingungen
- Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die
ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn
liefert gegen Vorkasse oder gegen Barzahlung bei Selbstabholung. Vorauszahlungen
werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
- Preise auf der Rechnung
sind stets Endkundenpreise exklusive Mehrwertsteuer.
- Bei Zahlungsverzug ist
der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von
5 % über dem Basiszinssatz an die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn zu bezahlen,
es sei denn, dass die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn einen höheren Zinssatz nachweisen
kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe,
dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§
8 Gewährleistung und Haftung
- Mängel bezüglich
des Produkts wird der Kunde der Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn mitteilen und zusätzlich
das Produkt auf Kosten der Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff.
BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung
auf ein Jahr begrenzt und die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn ist berechtigt, das Produkt
nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
- Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn haftet
- in voller Schadenshöhe
bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei
jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher
Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
es sei denn, die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn kann sich kraft Handelsbrauch davon
freizeichnen,
- der Höhe nach
in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren
Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden
ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§
9 Höhere Gewalt
- Für den Fall, dass
die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für
die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
- Ist die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger
als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§
10 Datenschutz
Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn
wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben
des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§
11 Schlussbestimmungen
- Vertragssprache ist
Deutsch.
- Sollte eine Bestimmung
dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im
Übrigen wirksam. Die Firma Sauna- und Solarien-Vertrieb K.H. Frahn und der Kunde werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner
wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB:
01 Stand: Februar 2004
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